Für die Zukunft unserer Natur und Landschaft

Die eidgenössische Volksinitiative «Für die Zukunft unserer Natur und Landschaft (Biodiversitätsinitiative)» will, dass Natur und Landschaft endlich wirksam gesichert werden. Denn der Schutz unserer Lebensgrundlage wird seit Jahren zugunsten von Nutzerinteressen und kurzsichtigen Profiten abgebaut.  

Die Biodiversitätsinitiative knüpft am Natur- und Heimatschutz-Artikel 78 der Bundesverfassung an und will unser Kultur-, Landschafts- und Naturerbe mit folgenden Hauptanliegen für künftige Generationen sichern: 

Natur, Landschaft und Baukultur stärker berücksichtigen

Einerseits ist alles, was heute in irgendeiner Weise unter Schutz steht, auch weiterhin zu bewahren. Andererseits ist auch die übrige Landesfläche so zu nutzen, dass Natur, Landschaft und Baukultur erhalten bleiben. 

Stufengerechte Interessenabwägung bei erheblichen Eingriffen in Schutzobjekte

Neu wird in der Verfassung festgehalten, dass für erhebliche Eingriffe in Schutzobjekte des Bundes überwiegende Interessen von nationaler Bedeutung vorliegen müssen, für erhebliche Eingriffe in kantonale Schutzobjekte überwiegende Interessen von kantonaler oder nationaler Bedeutung. Mit dieser Vorgabe können Schutzobjekte von gesamtschweizerischer Bedeutung nicht für kantonale Partikularinteressen geopfert werden.

Mehr Fläche für die Natur

Bund wie auch Kantone werden mit der Initiative beauftragt, schutzwürdige Objekte zu bezeichnen und zu bewahren und die für die Biodiversität nötigen Flächen zu sichern. Damit leistet die neue Regelung einen wichtigen Beitrag zur Realisierung der ökologischen Infrastruktur, wie sie der Bundesrat bereits 2012 beschlossen hat. Um dieses Ziel zu erreichen, braucht es auch die nötigen Instrumente. Ausserdem ist die Schweiz als Mitglied der Biodiversitätskonvention dazu verpflichtet, 17 Prozent der Landesfläche unter Schutz zu stellen. Davon ist sie aber noch weit entfernt.

Mehr Geld für die Natur

Für den Schutz der Natur und Biodiversität stehen nur geringe Mittel zur Verfügung, die ein Vielfaches unter dem ausgewiesenen Bedarf liegen. Zudem unterliegen diese zu geringen Mittel immer wieder Kürzungsanträgen. So können unsere wertvollen Naturflächen nicht gesetzeskonform erhalten und bedrohte Arten nicht geschützt werden. Mit der Initiative sollen endlich die nötigen finanziellen Mittel für die Erhaltung und Förderung der Biodiversität bereitgestellt werden. Die zusätzlichen Gelder sollen für die Aufwertung bestehender Schutzgebiete, für die Finanzierung neuer Flächen sowie für Artenförderungsmassnahmen eingesetzt werden. 

Es ist höchste Zeit zu handeln. Denn die Schweiz verträgt keine weiteren Verschlechterungen des Zustands von Natur und Landschaft ohne Einbussen für Wirtschaft und Gesellschaft. Mit der Biodiversitätsinitiative setzen wir ein starkes Signal gegen den schleichenden Abbau der Schutzgesetzgebung und gegen die Vernachlässigung unseres Naturkapitals. Das Natur- und Landschaftserbe der Schweiz wird dadurch für uns und die kommenden Generationen und als Basis für unsere Lebensqualität gesichert.

SIMONA KOBEL betreut bei Pro Natura die Biodiversitätspolitik und ist zuständig für die Biodiversitätsinitiative.